Tübingen: HZA-LÖ: Einfuhr von Pkw verweigert

HZA-LÖ: Einfuhr von Pkw verweigert

Keine Lizenz für Kältemittel der FahrzeugklimaanlageEin zur gewerblichen Einfuhr aus der Schweiz nach Deutschlang angemeldeter Ford Mustang musste bereits im Oktober letzten Jahres beim Zollamt Rheinfelden-Autobahn und dann wieder am 10. Januar beim Zollamt Weil am Rhein-Autobahn zurückgewiesen werden. Schon beim Zollamt Rheinfelden-Autobahn war festgestellt worden, dass in der Klimaanlage des Fahrzeugs ein fluoriertes Treibhausgas als Kältemittel verwendet wurde, welches bei Freisetzung die Umwelt beeinträchtigen könnte.

Das Fahrzeug hätte somit nur mit einer entsprechenden Lizenz in die Europäische Union eingeführt werden können. Die Zollbeteiligte konnte diese beim Zollamt Rheinfelden-Autobahn nicht vorweisen und auch nach einer großzügig bemessenen Frist nicht nachreichen. Nach einer Entscheidung der für Baden-Württemberg zuständigen Marktüberwachungsbehörde, das Regierungspräsidium Tübingen, wurde die Zollbeteiligte schließlich zuletzt im vergangenen Dezember aufgefordert, das sportliche Coupé wieder in die Schweiz zurückzubringen. Anfang Januar versuchte sie ihr Glück schließlich erneut beim Zollamt Weil am Rhein-Autobahn. Aber auch dort stellten die Beamtinnen und Beamten natürlich im Zusammenhang mit dem Kältemittel die weiterhin fehlende Lizenz fest. Wieder ordnete das Regierungspräsidium Tübingen die Zurückweisung des Autos an.

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