Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera

Dabei demonstrierten in der Zeit von 16:00 - 18:00 Uhr in der Spitze etwa 600 Personen, im Rahmen eines "Familienfestes" einer Partei, im Bereich des Kultur- und Kongresszentrums in Gera. Im Zusammenhang mit dieser Veranstaltung wurden nach vorläufigem Stand drei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen §86a StGB (u.a. Zeigen des Hitlergrußes) eingeleitet. Ebenso kam es zu einer Nötigung sowie versuchten Körperverletzung zum Nachteil eines freien Journalisten, wobei der Tatverdächtige namentlich identifiziert werden konnte.

Am selben Tag, im Zeitraum von 15:00 Uhr bis 18:45 Uhr, kamen bei einer Versammlung unter dem Thema "Protest gegen den Faschisten Höcke" im Bereich des Museumsplatzes in der Spitze 7 Personen zusammen. Diese Versammlung verlief störungsfrei.

Unter dem Motto "Herz statt Hetze - ein Zeichen setzen" versammelten sich im Zeitraum 09:30 - 13:30 Uhr 11 Personen im Bereich des Radweges oberhalb der Breitscheidstraße. Auch diese Versammlung verlief störungsfrei.

Im Zeitraum vom 15:30 Uhr bis 18:20 Uhr kamen in der Spitze ca. 120 Personen zusammen, um ebenfalls im Bereich des Radweges oberhalb der Breitscheidstraße zu demonstrieren. Das Motto bei dieser Versammlung lautete: "Keine Böcke auf Höcke 2.0". Auch diese Versammlung verlief störungsfrei.

Zur Gewährleistung des Versammlungsrechtes sowie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung befand sich die Geraer Polizei mit eigenen Kräften im Einsatz. Unterstützt wurde Polizei Gera hierbei durch weitere Einsatzeinheiten aus Thüringen. (KR)

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