Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 01. Februar 2025 in Apolda - Abschlussmeldung

Der Bundeskongress wurde von einem breiten Protestbündnis begleitet, welches mehrere genehmigte Versammlungen sowie einen Aufzug abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der Versammlungen sowie zum Schutz der Grundrechte aller Beteiligten, führte die Landespolizeiinspektion Jena einen umfangreichen Polizeieinsatz durch. Dabei lag der Fokus nicht nur auf dem Schutz der Teilnehmer des Bundeskongresses, sondern auch auf der Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Zusätzlich wurde versucht, die Einschränkungen für die Bevölkerung, insbesondere im Straßenverkehr, so gering wie möglich zu halten. Diese sind auch mit Beendigung des Polizeieinsatzes nicht mehr notwendig und aufgehoben. Die Gegenproteste, die in der Spitze ca. 1500 Teilnehmer und ca. 1300 Teilnehmer beim anschließenden Aufzug durch die Apoldaer Innenstadt verzeichneten, verliefen grundsätzlich Störungsfrei. Trotz dessen mussten 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Kontext der Versammlungslagen konstatiert werden. Hierbei handelte es sich vorrangig um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Beleidigungs- und Sachbeschädigungsdelikte. Der Bundeskongress wurde gegen 13:40 Uhr beendet. Die Versammlung auf dem Darrplatz wurde zu 14:45 Uhr vom Versammlungsleiter beendet. Zur Unterstützung des Einsatzes erhielten die Jenaer Einsatzkräfte Verstärkung durch weitere Thüringer Polizeikräfte.

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